Da es in dieser Aufarbeitung eigentlich immer NUR um Grundrechte geht, braucht es die öffentlich gestellte Frage: Was ist RECHT? Denn:
Trotz Öffentlichkeit und trotz dimap-Umfrage bleibt es wie es war vor aller Zeit.
Und um dem Recht – trotzdem näher kommen zu können, wird es auf jede Möglichkeit politischer Fragestellungen ankommen. Trotz fehlender Lobby.
Braucht der Staat systemisches Unrecht? Es scheint so zu sein, denn der Souverän wird um so mehr hingehalten, je schwächer seine Stimme wird. – Lauter werden können wir vielleicht auch auf Umwegen.
Eine Neuordnung der Menschenrechte wäre angebracht.
Aus der Agenda mit Hartz IV ergibt sich logisch dies: https://www.grundeinkommen.de/19/01/2016/von-armut-betroffene-fordern-grundeinkommen.html – eine Petition, die nur noch bis Ende Mai läuft, denn für Grundeinkommen gibt es nicht nur für Schweizer Bürger zum 5.6.16 diese „OMNIBUS“-Aktion mit
“Begründung:
Geboren-werden ist das Recht auf eine menschenwürdige Existenz auf Erden. Bezieht sich dieses Recht auch über die Geburt hinaus auf die späteren Lebens- und Arbeitsbedingungen?
Der Vorschlag der Schweizer Volksinitiative ist, jenen Teil des Einkommens, den der einzelne Mensch für ein menschenwürdiges Leben braucht, bedingungslos durch die Gemeinschaft zu gewährleisten, unabhängig davon was er hervorbringt. Niemand soll mehr zu einer Arbeit gezwungen werden können, nur um sein Überleben, seine eigene Existenz zu sichern. Einkommen wird so zum Menschenrecht.
Sinnvolle Arbeit kann nur aus der Freiheit und Selbstbestimmung hervorgehen und nicht durch Zwang. Die bisherige Übereinkunft, Arbeit sei die Bedingung für Einkommen, kehrt sich um. Einkommen ist die Bedingung für Arbeit. Für die Arbeit ist der Mensch zuständig, für das Einkommen die Gesellschaft.
Dafür gilt es eine Rechtsgrundlage zu schaffen. Dieses Recht kann nur von uns selbst hervorgebracht werden. Demokratische Bedingung: Gleichberechtigung. Das Instrument dafür ist die Direkte Demokratie durch Volksabstimmung. Die haben wir aber bundesweit noch nicht. Wenn wir sie haben wollen, müssen wir sie jetzt gemeinsam durchsetzen. Wohlan! Keiner soll mehr sagen, das Grundeinkommen sei ein Einkommen ohne Arbeit. Die Neubestimmung des sozialen Ganzen ist Arbeit mehr denn je.” – so weit der „OMNIBUS“-Text. Schließen wir uns an und sagen es weiter.
Denn:
Digitales Zeitalter, Maschinen und Roboter steuern Wirtschaft und Geldströme mit zunehmender Ignoranz. Gelenkt von Selbstermächtigten. Unterdrückung für Abhängige. Grundrechte gehen unter. “Recht auf Arbeit” war nach der Französischen Revolution entstanden. Der Sinn wurde zweck-entfremdet, und Opfer, Verlierer, Besiegte fordern:
“Menschenrecht auf Leben” braucht global den Vorrang vor Recht auf Arbeit.
Der soziale Friede kann nach dem “Agenda-Spuk” nur noch mit Vertrauen-bildenden Maßnahmen zurück gewonnen werden.
Vertrauenswürdig kann neoliberale (Arbeits-)Politik nicht mehr sein, wo Bosse und Aktionäre absahnen, was die subventionierten Innovationen ihnen einbrachten. Mit dem ansteigenden Reichtum der Reichen drehen sich Wut, Hassrede und Gewalt in ewigen Kreiseln weiter.